Antrag für Arbeitsgruppe Feuerwehr abgelehnt
In den letzten Monaten wurde immer wieder an uns herangetragen, dass sich die Fürstenwalder Feuerwehr mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert sieht, zu deren Lösung es politischer Entscheidungen bedarf. Dazu zählen neben kleinen und großen Ausstattung- und...BFZ-Antrag erfolgreich: Stadt prüft Schadensersatzansprüche aus Zins-Swap-Geschäften
Bereits seit 2014 versucht das BFZ Licht ins Dunkel um die hochspekulativen Fürstenwalder Zins-Swap-Geschäfte zu bringen, die vom ehemaligen Kämmerer und Bürgermeister der Stadt, Hans-Ulrich Hengst, abgeschlossen worden sind und die Stadt mehr als 5,7 Millionen Euro...Für mehr Transparenz: Wir fordern einen Live-Stream aus der Stadtverordentenversammlung *Update: Prüfung beschlossen*
Seit unserer Gründung setzen wir vom BFZ uns für eine transparentere Politik ein – Entscheidungen und ihre Gründe sollen für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt nachvollziehbar sein. Vor diesem Hintergrund haben wir uns schon vor einigen Jahren erfolgreich...BFZ-Fraktion konstituiert
Das amtliche Endergebnis zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung steht fest: mit 21,3 % der abgegebenen Stimmen zieht das Bündnis Fürstenwalder Zukunft (BFZ) als stärkste Fraktion in die neue Fürstenwalder Stadtverordnetenversammlung ein (hier geht’s zum...
Klarstellung zum MOZ-Artikel vom 28. Mai 2019
Anlässlich des heute von der Märkischen Oder-Zeitung veröffentlichten Artikels „AfD feiert mit dem BFZ“ stellen wir als BFZ klar: Die von der MOZ formulierte Artikelüberschrift suggeriert, es habe eine gemeinsame Wahlparty von AfD und BFZ gegeben. Das ist schlichtweg...
*UPDATE: BEITRAGSSENKUNG BESCHLOSSEN* BFZ fordert: Straßenerschließungsbeiträge jetzt absenken! 50 % sind fair!
*UPDATE* Am 23. Mai 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung die Senkung der Straßenerschließungsbeiträge auf 50% beschlossen In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Wahlperiode 2014 bis 2019 wurde die Absenkung der Straßenerschließungsbeiträge...BGH-Urteil zu Altanschließern fällt erst im Juni
Das für heute erwartete Urteil des Bundesgerichtshofs zu rechtswidrig erhobenen Anschlussbeiträgen wird voraussichtlich erst am 27. Juni 2019 fallen. Das ist das Ergebnis der heutigen mündlichen Verhandlung (9. Mai 2019) Hier geht es zur Meldung des Bundesgerichtshofs...Aktuelles vom Bürgermeister – Wie geht es für die Altanschließer weiter?
Anlässlich einer Veranstaltung im März zu aktuellen Handlungsoptionen der Zweckverbände im Zusammenhang mit den Altanschließern berichtete Matthias Rudolph in der FW-Zeitung vom 3. April 2019 zum aktuellen Sachstand und den verschiedenen Lösungsmöglichkeiten. Klar...
