Zu einer Pressemitteilung der AfD, wonach diese künftig die Politik des Bürgermeisters „stabilisieren“ wolle, erreichten uns in den vergangenen Tagen Anfragen von Fürstenwalderinnen und Fürstenwaldern. Diese zielten im Kern darauf ab, ob das BFZ und Bürgermeister Rudolph mit der AfD zusammenarbeiten würden und ganz allgemein, ob denn das BFZ nun links oder rechts zu verorten sei.
Ähnliche Anfragen erreichten uns bereits im Vorfeld der Kommunalwahl 2014, jedoch nicht im Vorfeld der Bürgermeisterwahl 2018, als die AfD neben der SPD, der FDP und der Partei Die LINKE den ehemaligen Bürgermeister Hengst unterstützten.
Gerne nehmen wir aber auch diesmal dazu Stellung.
Wir stellen klar, dass es keinerlei Absprachen zwischen uns und der AfD gibt.
Wir vom Bündnis Fürstenwalder Zukunft stehen seit unserer Gründung für ein weltoffenes und tolerantes Fürstenwalde. Wir setzen uns ein für mehr Mitbestimmung aller Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Hautfarbe, Religion oder Meinung und treten ein für eine lebendige und transparente Demokratie!
Wer sich mit uns, unseren Mitgliedern, unseren Zielen und unseren Motiven auseinandergesetzt und unsere Aktivitäten und Äußerungen der letzten fünf Jahre verfolgt hat, dem ist klar, dass bei uns braunes Gedankengut keinen Platz hat!
Wir verurteilen Rassismus und Ausgrenzung, wie sie von weiten Teilen der AfD vor allem auf Bundesebene proklamiert werden, in jedweder Art und Weise!
Mit dem Ziel vor Augen, unsere Stadt Fürstenwalde zu entwickeln und bestmögliche Lebensbedingungen für alle Einwohnerinnen und Einwohner zu ermöglichen, waren und sind für uns ausschließlich vernunftgetriebene, nachvollziehbare und transparente politische Lösungen Maßstab unseres Handelns! Wo es sinnvoll war, haben wir in den Jahren seit unserer Gründung mit allen demokratisch legitimierten Parteien zusammengearbeitet. Wir haben gemeinsame Anträge, z.B. mit der SPD zu den Altanschließern oder den Grünen gestellt und dort, wo wir gemeinsame Ziele verfolgten, auch mit LINKEN, FDP und CDU zusammengearbeitet.
Was die AfD betrifft, so stellen wir nach rund fünf Jahren in der Stadtverordnetenversammlung fest, dass diese bisher in Fürstenwalde weder Anträge zur Gestaltung unserer Stadt gestellt, noch eigene Ideen eingebracht hat. In den kritischen Punkten, in denen sie den ehemaligen Bürgermeister Hengst (z.B. mit Blick auf die Zins-Swap-Geschäfte) unterstützt hat, haben wir widersprochen.
Gleichwohl können auch wir nicht in die Zukunft schauen. Fest steht für uns, dass wir auch künftig Vorschläge und Ideen, die zum Wohle unserer Stadt sind, unterstützen werden.
Am 26. Mai 2019 sind Kommunalwahlen. Wer also eine sachorientierte Politik für Fürstenwalde will, der wählt BFZ. Denn clevere Fürstenwalderinnen und Fürstenwalder wählen Zukunft!
