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- Wahr, ehrlich und klar! – Die Rede von Kai Hamacher zum Doppelhaushalt 2018/2019
- Bürgerbudget – Ausschuss spricht sich für Anpassung der Satzung aus
- Weihnachtsstimmung in Fürstenwalde vor dem Aus!?!
- Wachstum mit Folgen: größerer Vorstand im Bündnis Fürstenwalder Zukunft gewählt
- Sichere Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen – Ausreichend Fahrradboxen aufstellen! (BFZ-Antrag beschlossen)
Bilder vom Waldfest 2018
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- Für ein aufblühendes Fürstenwalde – BFZ-Blumenzwiebeln
Nachrichten unserer Facebookseite
4 Tage alt
Heute u. a. auf der TO: Bundesprogramm "Sportstättenförderung" (Wasserwanderzentrum), Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Oder-Spree zur Gefahrstoffeinheit, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.c602f18ae2ecaebf281d1cf009fd624e
Hauptausschuss
5 Tage alt
Heute u. a. auf der TO: Tankstelle Saarower Chaussee, Sachstand Hochbaumaßnahmen, Lärmaktionsplan, Änderung FLP und B-Pläne, Bennung einer Straße in Mitte, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-21:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.eb6b215bd1e3a1773bc434f45933d8fe
Stadtentwicklungsausschuss
1 Woche alt
Heute u. a. auf der TO: Positionspapier/ Vorschlag zum Thema Ganztagsschulen und Schulsozialarbeit durch den Kita- u. Grundschulbeirat, Babybegrüßungsdiesnst, Integation, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-21:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.752fa0dadebc23a4387524cb6d024ad2
Sozialausschuss
2 Wochen alt
108.333 (!!!) Brandenburger haben sich für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ausgesprochen und dafür ihre Unterschrift gegeben. Als Mitglied im Landesverband der BVB / Freie Wähler sind wir vom BFZ stolz auf diese Leistung, nicht zuletzt, weil wir einen erheblichen Anteil der Unterstützer für diese Initiative in Fürstenwalde gewinnen konnten.
Wir hoffen, dass die anderen Parteien dieses deutliche Signal nun endlich verstanden haben und ihre Einstellung überdenken. Denn nicht nur im Landtag, sondern auch in Fürstenwalde haben sich CDU, SPD und LINKE bisher gegen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ausgesprochen (siehe auch: www.bfz-fuerstenwalde.de/themen/#ThemenAbgelehnt – Thema "Resolution an das Land: Straßenausbaubeiträge abschaffen!")
Solltet ihr Fragen zur Volksinitiative haben, wendet euch gern an unser Mitglied Kai Hamacher, denn er ist offizielle Vertrauensperson für die Volksinitiative und war gestern in Potsdam dabei.************** Bitte teilen teilen teilen! Danke! **************
GRANDIOSER ERFOLG GEGEN STRAßENAUSBAUBEITRÄGE!
BVB/Freie Wähler reicht Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen“ ein: 108.333 Unterschriften gesammelt.
Heute hat unser Landesvorsitzender Péter Vida gemeinsam mit anderen Mitstreitern die erfolgreichste Volksinitiative in #Brandenburg beim Landtag eingereicht. Innerhalb von nur 10 Wochen haben mehr als 100.000 Menschen unsere Aktion unterstützt – das gab es bisher noch nie. Eine weitere Hürde zum Volksentscheid ist damit gelungen. BVB / Freie Wähler kämpft weiter für Euch gegen #Straßenausbaubeiträge.
Wir sagen Danke an alle die uns bisher unterstützt haben! Macht weiter, macht mit! Mehr Infos zum Thema hier:
https://bvb-fw.de/news/bvb-freie-wahler-reicht-volksinitiative-strasenausbaubeitrage-abschaffen-ein-108-333-unterschriften-gesammelt-erfolgreichste-volksinitiative-in-der-geschichte-des-landes-branden/
💪💪💪
#ltwbb #freiewaehler #bvb_fw #ltw19
Die Finanzierung bleibt die gleiche! Nur der Anteil der Anlieger soll nun von der Landesregierung übernommen werden. Das macht 0.2 % des Landeshaushalt.
Vielleicht sollte vorher , die anderweitige Finanzierung stehen , bevor man in der Kommune einen Alleingang beschliesst 🤔?!
1 Monat alt
Fürstenwalder Doppelhaushalt 2018/2019 ist beschlossen!
In ihrer aktuellen Sitzung (dauert gegenwärtig noch an) hat die Stadtverordnetenversammlung den Doppelhaushalt 2018/2019 verabschiedet. Damit hat die Stadt Fürstenwalde für das Jahr 2019 einen Haushalt, der vor Beginn des Haushaltsjahres beschlossen worden ist und damit eine ordentliche Haushaltsausführung ab dem 1. Januar 2019 gewährleistet!
Die Sitzung zum Nachlesen gibt’s hier in unserem BFZ-Pad: pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.55a8e3593dbd5a69485dbd1efec48ce0?fbclid=IwAR2O-2jNsT1TmSGNiY-bXStbrp…
Außerdem findet ihr hier die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Kai Hamacher zum Haushalt: www.bfz-fuerstenwalde.de/rede-von-kai-hamacher-zum-doppelhaushalt-2018-2019/
Und die Drucksachen inkl. sämtlicher Anlagen findet ihr hier: binfo.fuerstenwalde-spree.de/vo0050.php?__kvonr=1973&voselect=1210
Wahr, ehrlich und klar! – Die Rede von Kai Hamacher zum Doppelhaushalt 2018/2019
bfz-fuerstenwalde.de
Ähnliche Beiträge1 Monat alt
Heute steht als Hauptpunkt der Beschluss zur Haushaltssatzung 2018/19 im Vordergrund. Mit einem positiven Votum wäre die vorläufige Haushaltsführung aufgehoben und es könnten bis dahin aufgeschobene Maßnahmen für 2018 noch ausgeführt werden. Insbesondere aber kann das Jahr 2019 ohne vorläufige Haushaltsführung starten. Der Haushalt 2019 beinhaltet alle angefangenen Maßnahmen aus den letzten Jahren, nahezu identische Ansätze in den Bereichen Soziales, Kultur und Sport, aber auch einige neuen Stellen, insbesondere im Bereich Ordnungsamt.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.55a8e3593dbd5a69485dbd1efec48ce0
Stadtverordnetenversammlung
1 Monat alt
Heute u. a. auf der TO: Anträger der Fraktionen, Haushalt 18/19, Sachbericht Kufa, Intergration, Ganztagschulen, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.3bdcb67b43fa9c6afd36c2782dff205a
Sozialausschuss
2 Monate alt
Heute u. a. auf der TO: Anträge der Fraktionen, Haushaltssatzung ´19, JA ´17 u. WP ´19 Stadtforst, Überprüfung JA 2016, Straßenreinigungsgebühren, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.9681c4d8233dd781a382a1381c236d86
Hauptausschuss
2 Monate alt
Heute u. a. auf der TO: Lärmaktionsplan, Haushalt 18/19, Straßenreinigungsgebühren, Anträge von Fraktionen, Straßenumbenennung, B-Pläne, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.a510ce498c83f8ab0f650cc9e6018571
Stadtentwicklungsausschuss
2 Monate alt
Anlässlicher der aktuellen Diskussionen zum Fürstenwalder Haushalt und der vorläufigen Haushaltsführung mit all ihren Konsequenzen möchten wir euch gern noch auf ein paar Informationen zum (rechtlichen) Hintergrund hinweisen:
So findet ihr im Kommunalwiki der Böll-Stiftung allgemeine Erläuterungen dazu: kommunalwiki.boell.de/index.php/Vorl%C3%A4ufige_Haushaltsf%C3%BChrung
Daneben könnt ihr in der Brandenburger Kommunalverfassung im § 69 die für Fürstenwalde geltende Gesetzesregelung nachlesen: bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkverf#69
Und in folgendem Runderlass erläutert das Brandenburger Innenministerium die Regelung (Unter Nr. 3): bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/rerl_1_13#3
Am Ende kann man sich dann hoffentlich ein Bild davon machen, was rechtlich zulässig ist und was nicht.
Für Nachfragen dazu stehen wir natürlich gern zur Verfügung – meldet euch einfach per PN, via Mail an info@bfz-fuerstenwalde.de oder im Kommentarbereich.
Vorläufige Haushaltsführung – KommunalWiki
kommunalwiki.boell.de
Die vorläufige Haushaltsführung, auch als Interims- oder Übergangswirtschaft oder Nothaushaltsrecht bezeichnet, gilt, sofern zu Beginn des Jahres noch kein neuer Haush…- 00Tage bis zur Kommunalwahl 2019
