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- Wahr, ehrlich und klar! – Die Rede von Kai Hamacher zum Doppelhaushalt 2018/2019
- Bürgerbudget – Ausschuss spricht sich für Anpassung der Satzung aus
Nachrichten unserer Facebookseite
1 Woche alt
In 100 Tagen ist es so weit: am 26. Mai 2019 wählt ihr, liebe Fürstenwalderinnen und Fürstenwalder, die künftigen Mitglieder der Fürstenwalder Stadtverordnetenversammlung. Damit könnt ihr mitbestimmen, wie sich unsere Stadt in den nächsten Jahren entwickeln soll.
Aus diesem Grund möchten wir euch unsere 21 Kandidatinnen und Kandidaten (12 Frauen und 9 Männer) vorstellen. In den kommenden Wochen folgen nach und nach weitergehende persönliche Hintergrundinformationen. Daneben möchten wir euch natürlich auch unsere Ideen und Konzepte unter dem Titel „Fürstenwalde 2030“ unterbreiten und sind gespannt auf eure Fragen, Hinweise und Anregungen.
www.bfz-fuerstenwalde.de/21-kandidatinnen-und-kandidaten-stellen-sich-fuer-das-bfz-zur-wahl/
21 Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich für das BFZ zur Wahl
bfz-fuerstenwalde.de
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Bitte Herrn Almes von der Liste streichen, er möchte lieber einen Stadtrat 😂... Also da ist ganz viel Potential ...
3 Wochen alt
🚂🚫Zugverspätungen, Zugausfälle, die marode Infrastruktur und viele andere Probleme rund um die Bahn sind Thema der aktuellen Ausgabe der Satiresendung "Die Anstalt" im ZDF (www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-29-januar-2019-100.html)
Jedem Pendler, der vielleicht gerade auf den verspäteten Zug wartet oder der "wegen eines Triebwerkschadens" auf der Strecke steht (hoffentlich mit ausreichend Internetempfang) können wir empfehlen, sich diese Ausgabe (nicht nur zur Zeitüberbrückung) anzuschauen.
Und wer sich dafür interessiert, wie wir vom BFZ die Pendelbedingungen in Fürstenwalde verbessern wollen, der kann sich hier informieren: www.bfz-fuerstenwalde.de/themen/pendeln-erleichtern/
#pendeln_erleichern
Die Anstalt vom 29. Januar 2019
zdf.de
Wortgewandt, unkonventionell und mit viel satirischer Schärfe: Max Uthoff und Claus von Wagner klären über die Themen auf, die die Nation bewegen. Live aus der …
der 29. war vorgestern. Ist das jetzt Zukunft???
Viele Aussagen sind leider nicht korrekt. Ich kann nur empfehlen sich unabhängig zu informieren. Auch das ständige Herumhacken auf die Deutsche Bahn nervt. Es gibt aber noch ODEG, NEB & co. Oder neuestes Beispiel das Abelio Chaos in Sachsen-Anhalt. Und von den steigendebln gängelnden Auflagen des EBA und der Berufsgenossenschaften ist auch nicht die Rede. Liebe BFZler, bitte sowas nicht unkommentiert einstellen. Prüfen und ggf solche Beiträge richtig stellen.
Ab Mittwoch muss wieder mit Verspätungen im Bahnverkehr gerechnet werden. Grund: Der Streik ist vorbei.
4 Wochen alt
Wie einige von euch vielleicht wissen, sind wir vom BFZ nicht nur in und für Fürstenwalde aktiv, sondern wir engagieren uns auch im Landesverband der BVB / Freie Wähler.
Grund dafür ist, dass es bei uns in Fürstenwalde Probleme gibt, die es auch in anderen Gemeinden in ganz Brandenburg gibt. Daher ist es aus unserer Sicht sinnvoll, sich nicht nur hier vor Ort, sondern gemeinsam mit vielen anderen gleichzeitig für brandenburgweite Lösungen einzusetzen. Hierzu zählen für uns beispielsweise die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge oder die der Erstattung der zu Unrecht gezahlten Altanschließerbeiträge.
Wenn ihr also darüber informiert werden wollt, was sich zu diesen Themen im ganzen Land und im Potsdamer Landtag tut, dann folgt dem Facebookauftritt der BVB / Freie Wähler.
Ansonsten halten wir euch hier vor Ort in und für Fürstenwalde natürlich weiterhin auf dem Laufenden.
1 Monat alt
108.333 (!!!) Brandenburger haben sich für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ausgesprochen und dafür ihre Unterschrift gegeben. Als Mitglied im Landesverband der BVB / Freie Wähler sind wir vom BFZ stolz auf diese Leistung, nicht zuletzt, weil wir einen erheblichen Anteil der Unterstützer für diese Initiative in Fürstenwalde gewinnen konnten.
Wir hoffen, dass die anderen Parteien dieses deutliche Signal nun endlich verstanden haben und ihre Einstellung überdenken. Denn nicht nur im Landtag, sondern auch in Fürstenwalde haben sich CDU, SPD und LINKE bisher gegen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ausgesprochen (siehe auch: www.bfz-fuerstenwalde.de/themen/#ThemenAbgelehnt – Thema "Resolution an das Land: Straßenausbaubeiträge abschaffen!")
Solltet ihr Fragen zur Volksinitiative haben, wendet euch gern an unser Mitglied Kai Hamacher, denn er ist offizielle Vertrauensperson für die Volksinitiative und war gestern in Potsdam dabei.************** Bitte teilen teilen teilen! Danke! **************
GRANDIOSER ERFOLG GEGEN STRAßENAUSBAUBEITRÄGE!
BVB/Freie Wähler reicht Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen“ ein: 108.333 Unterschriften gesammelt.
Heute hat unser Landesvorsitzender Péter Vida gemeinsam mit anderen Mitstreitern die erfolgreichste Volksinitiative in #Brandenburg beim Landtag eingereicht. Innerhalb von nur 10 Wochen haben mehr als 100.000 Menschen unsere Aktion unterstützt – das gab es bisher noch nie. Eine weitere Hürde zum Volksentscheid ist damit gelungen. BVB / Freie Wähler kämpft weiter für Euch gegen #Straßenausbaubeiträge.
Wir sagen Danke an alle die uns bisher unterstützt haben! Macht weiter, macht mit! Mehr Infos zum Thema hier:
https://bvb-fw.de/news/bvb-freie-wahler-reicht-volksinitiative-strasenausbaubeitrage-abschaffen-ein-108-333-unterschriften-gesammelt-erfolgreichste-volksinitiative-in-der-geschichte-des-landes-branden/
💪💪💪
#ltwbb #freiewaehler #bvb_fw #ltw19
Die Finanzierung bleibt die gleiche! Nur der Anteil der Anlieger soll nun von der Landesregierung übernommen werden. Das macht 0.2 % des Landeshaushalt.
Vielleicht sollte vorher , die anderweitige Finanzierung stehen , bevor man in der Kommune einen Alleingang beschliesst 🤔?!
2 Monate alt
Fürstenwalder Doppelhaushalt 2018/2019 ist beschlossen!
In ihrer aktuellen Sitzung (dauert gegenwärtig noch an) hat die Stadtverordnetenversammlung den Doppelhaushalt 2018/2019 verabschiedet. Damit hat die Stadt Fürstenwalde für das Jahr 2019 einen Haushalt, der vor Beginn des Haushaltsjahres beschlossen worden ist und damit eine ordentliche Haushaltsausführung ab dem 1. Januar 2019 gewährleistet!
Die Sitzung zum Nachlesen gibt’s hier in unserem BFZ-Pad: pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.55a8e3593dbd5a69485dbd1efec48ce0?fbclid=IwAR2O-2jNsT1TmSGNiY-bXStbrp…
Außerdem findet ihr hier die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Kai Hamacher zum Haushalt: www.bfz-fuerstenwalde.de/rede-von-kai-hamacher-zum-doppelhaushalt-2018-2019/
Und die Drucksachen inkl. sämtlicher Anlagen findet ihr hier: binfo.fuerstenwalde-spree.de/vo0050.php?__kvonr=1973&voselect=1210
Wahr, ehrlich und klar! – Die Rede von Kai Hamacher zum Doppelhaushalt 2018/2019
bfz-fuerstenwalde.de
Ähnliche Beiträge3 Monate alt
Anlässlicher der aktuellen Diskussionen zum Fürstenwalder Haushalt und der vorläufigen Haushaltsführung mit all ihren Konsequenzen möchten wir euch gern noch auf ein paar Informationen zum (rechtlichen) Hintergrund hinweisen:
So findet ihr im Kommunalwiki der Böll-Stiftung allgemeine Erläuterungen dazu: kommunalwiki.boell.de/index.php/Vorl%C3%A4ufige_Haushaltsf%C3%BChrung
Daneben könnt ihr in der Brandenburger Kommunalverfassung im § 69 die für Fürstenwalde geltende Gesetzesregelung nachlesen: bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkverf#69
Und in folgendem Runderlass erläutert das Brandenburger Innenministerium die Regelung (Unter Nr. 3): bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/rerl_1_13#3
Am Ende kann man sich dann hoffentlich ein Bild davon machen, was rechtlich zulässig ist und was nicht.
Für Nachfragen dazu stehen wir natürlich gern zur Verfügung – meldet euch einfach per PN, via Mail an info@bfz-fuerstenwalde.de oder im Kommentarbereich.
Vorläufige Haushaltsführung – KommunalWiki
kommunalwiki.boell.de
Die vorläufige Haushaltsführung, auch als Interims- oder Übergangswirtschaft oder Nothaushaltsrecht bezeichnet, gilt, sofern zu Beginn des Jahres noch kein neuer Haush…3 Monate alt
Am gestrigen Donnerstag ist es uns leider nicht gelungen, die Stadtverordnetenversammlung von einem sofortigen Haushaltsbeschluss für das Jahr 2018 (wir haben übrigens fast Dezember 2018!) zu überzeugen. ☹️
Weitere Informationen findet ihr unter folgendem Link:
www.bfz-fuerstenwalde.de/weihnachtsstimmung-in-fuerstenwalde-vor-dem-aus/
Wer sich für den genauen Sitzungsverlauf interessiert, der kann diesen gern hier in unserem Live-Protokoll nachvollziehen: pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.6c7d617b0f5630991708bf578f453925
Nach den vor Un- und Halbwissen nur so strotzenden Kommentaren in manchen Foren, ist dies ein guter Beitrag, die Sache ins rechte Licht zu rücken! Es wird immer ewig Gestrige geben. Lasst euch davon nicht beirren. Ich persönlich wäre im Umgang mit manchen Zeitgenossen schnell überfordert. Um so mehr schätze ich euer Engagement. Weiter so! (Y)
Jetzt sind wieder die anderen Schuld, war ja klar 😂😂😂
Nach der Lüge folgt die Propaganda – das hatten wir schon einmal. 🙈 und auch wenn gleich wieder der Shitstorm beginnt: Der Haushaltsbeschluss wurde vertagt, weil die Fraktionen den von der Verwaltung aufgestellten KOMPLETTEN Haushalt (über 500 Seiten) erst diesen Montag zur Verfügung gestellt bekommen haben. Dann am Donnerstag einen Beschluss zu verlangen ist ein Vorgehen das sie zu ihren Besten Zeiten und zu recht kritisiert hätten! Und jetzt wieder alle drauf auf einen, lasst den Shitstorm beginnen! Aber die Wahrheit, die bekommt ihr nicht klein!
Bei aller Neutralität, im Live-Protokoll der BFZ sind zum Thema Haushaltsbeschluss einige Aussagen sehr lückenhaft. Zum Beispiel die Aussagen der SPD
Das findet ich sehr schlimm, was dadurch alles blockiert wird...
Ich bin auf den Artikel in der MOZ gespannt
Ach, nicht der Aufregung wert. Ich habe mir einmal das gesamte Protokoll durchgelesen. Linke, SPD und CDU stehen nach wie vor unter Schockstarre nach der krachend verlorenen Bürgermeisterwahl. Linke und SPD allen voran, nachdem ihr Hengst sich final als Wallach herausgestellt hat. Dass sich da solche kleinkarierten und gerade noch zulässigen Racheaktionen zur Verlustkompensation anbieten, ist mehr als menschlich. Frau Lehmann mit der tief sitzenden Angst, der Grinch von Fürstenwalde zu sein, finde ich besonders putzig.
nennen sich aber volksvertreter
3 Monate alt
Entgegen anderslautender Moz-Berichte plant unser Bürgermeister Matthias Rudolph natürlich seine Wahlversprechen umsetzen – und wir werden ihn dabei unterstützen!
#fwkannmehrLiebe Gemeinde, auch wenn es der MOZ Artikel anders suggeriert und der eine oder andere es falsch verstehen könnte: Ich gedenke sehr wohl meine Ideen und Visionen, die ich vor der Wahl geäußert habe auch umzusetzen. Das kann man schon daran erkennen, dass auf der Prioritätenliste für den Haushalt 2019 sehr wohl auch die Kitagebührenbefreiung ab dem zweiten Kind zu finden ist. Und das gänzlich unabhängig vom Antrag der SPD. Ob das schon in diesem Jahr möglich ist, wie gehofft, dass wird die weitere Diskussion um den Haushalt zeigen. Finanzierbar wäre es jedenfalls, da die Zinsersparnis durch zinsgünstige Umschuldungen gegenüber dem Vorjahr wie schon im Februar prognostiziert bei ca. 700.000€ pro Jahr liegt. Heute jedenfalls gab es eine konstruktive Diskussion mit Vertretern der meisten Fraktionen dazu. Das Problem am SPD-Antrag ist lediglich die Formulierung (siehe Aussage des Juristen Wichary unten im Artikel). Da ich davon ausgehe, dass die SPD es ernst meint mit ihrem Antrag wird sie ihn sicher so umformulieren, dass er auch korrekt gefasst werden kann. Ich bin zuversichtlich, dass wir das Ganze umgesetzt bekommen. Ich halte es jedenfalls noch immer für eine großartige Investition in den kinderfreundlichen Standort Fürstenwalde.
Darf gern geteilt werden. #fwkannmehr
Die Moz wieder mal.... 🙄
Wahlversprechen nicht einzulösen, SPD ist dort doch Vorbild. Mit dem Finger auf andere zeigen und fordern, wo sie seit Jahren mit beteiligt war und sämtliche Möglichkeiten gehabt haben. Zur MOZ, ich warte nur auf den Tag,wo Herr Rudolph als Populist betitelt wird. Das Blatt entwickelt sich langsam zum "Hetzblatt" gegen den Bürgermeister. Ich hoffe er bleibt seiner Linie treu.
5 Monate alt
Du bist unzufrieden mit der Fürstenwalder Politik und willst etwas ändern?
Du willst dich für und in Fürstenwalde engagieren?
Du hast eigene Ideen und Vorstellungen dazu, was Fürstenwalde besser kann? Willst vielleicht etwas Eigenes aufbauen?
ABER: Du weißt nicht, wie?
Dann können wir vielleicht helfen!
Denn eigentlich ist es ganz einfach, wie ihr auf den Seiten der Landeszentrale für Politische Bildung nachlesen könnt: www.politische-bildung-brandenburg.de/themen/wahlen/kommunalwahl/selbst-kandidieren
Falls euch das aber zu theoretisch ist und ihr konkrete Fragen habt, stehen wir gern Rede und Antwort!
Wir wollen euch anbieten darüber zu berichten, wie wir vor rund fünf Jahren die Gründung des BFZ angegangen sind, was für die Teilnahme an der Kommunalwahl notwendig war und welche (formalen) Hürden es gibt (und auch, was wir ggf. anders machen würden ;- )
In rund acht Monaten sind Kommunalwahlen und wenn ihr kandidieren wollt, dann können wir aus Erfahrung berichten, dass jetzt der richtige Zeitpunkt wäre, um loszulegen. Denn auch wir vom BFZ hatten rund acht Monate vor der Wahl 2014 die Grundsteine für unseren Einzug in die Fürstenwalder Stadtverordnetenversammlung gelegt.
Ziel unseres Angebots an euch ist es, möglichst viele Fürstenwalderinnen und Fürstenwalder dazu zu motivieren, sich für unsere Stadt einzubringen, neue Ideen zu entwickeln und mitzugestalten – und das möglichst neutral.
Deshalb wollen wir über Rahmenbedingungen reden und nicht über Inhalte – außer ihr habt hierzu offene Fragen.
Dabei ist es uns vollkommen egal, ob ihr mit dem Gedanken spielt, euch einer bestehenden Partei/Vereinigung anzuschließen, eine eigene Partei/Wählervereinigung gründen oder als Einzelkandidat/in antreten wollt.
Wir wollen lediglich einen Erfahrungsaustausch ermöglichen und euch in euren Vorhaben für unsere Stadt bestärken und unterstützen!
Spielt ihr also mit dem Gedanken, euch im nächsten Jahr zur Wahl zu stellen, oder haben wir euer Interesse geweckt, dann meldet euch gern: Entweder hier bei Facebook über eine PN, per Mail an info@bfz-fuerstenwalde.de oder über das Kontaktformular auf unserer Homepage: www.bfz-fuerstenwalde.de.
