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5 Tage alt

Ab jetzt tagt die SVV. Die TO ist sicher vielen bekannt. Der Festsaal des Alten Rathauses ist mehr als voll.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.c687e1d44d73ec094be8120626fd17f2
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Ab jetzt tagt die SVV. Die TO ist sicher vielen bekannt. Der Festsaal des Alten Rathauses ist mehr als voll.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): https://pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.c687e1d44d73ec094be8120626fd17f2

2 Wochen alt

Seit 20 Minuten tagt der Hauptausschuss im Alten Rathaus. Heute stehen auf der Tagesordnung u.a.:
– Zukunft der SURF ERA in Fürstenwalde
– Zerlegung der Gewerbesteuern der Sparkasse Oder-Spree
– Beschluss einer berichtigten Haushaltssatzung
– Jahresbericht zum Vollzug Haushalt 2021
– Elternbeitragssatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree für die Inanspruchnahme von kommunalen Kinderbetreuungsleistungen sowie die Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
– Bebauungsplan Nr. 67 "Vollsortiment-Lebensmittelmarkt Lange Straße"
– Wirtschaftsplan des Stadtforstes
u.v.m.

Für alle, die nicht vor Ort sein können, schreiben wir unsere Eindrücke der Sitzung wie gewohnt im BFZ-Pad mit unter folgendem Link: pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.d43b39bb3cdd23c9699cd6db54915b2e
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Seit 20 Minuten tagt der Hauptausschuss im Alten Rathaus. Heute stehen auf der Tagesordnung u.a.:
- Zukunft der SURF ERA in Fürstenwalde
- Zerlegung der Gewerbesteuern der Sparkasse Oder-Spree
- Beschluss einer berichtigten Haushaltssatzung
- Jahresbericht zum Vollzug Haushalt 2021
- Elternbeitragssatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree für die Inanspruchnahme von kommunalen Kinderbetreuungsleistungen sowie die Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
- Bebauungsplan Nr. 67 Vollsortiment-Lebensmittelmarkt Lange Straße
- Wirtschaftsplan des Stadtforstes
u.v.m.

Für alle, die nicht vor Ort sein können, schreiben wir unsere Eindrücke der Sitzung wie gewohnt im BFZ-Pad mit unter folgendem Link: https://pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.d43b39bb3cdd23c9699cd6db54915b2e

3 Wochen alt

Gestern tagte der Sozialausschuss. Themen waren u.a.:
– mehrere Anfragen des Kita- und Grundschulbeirats zur Situation der Räumlichkeiten an den Grundschulen, zu Hortplätzen, dem Eltern-Portal und Busverbindungen zur Spreeoberschule,
– Konzeptvorstellung "Inklusive Konzeptstelle"
– Bericht zur Obdachlosenarbeit
– die 750-Jahr-Feier der Stadt
– sowie die Elternbeitragssatzung der Stadt

Wie immer haben wir unsere Eindrücke der Sitzung im BFZ-Pad mitgeschrieben, das ihr unter dem folgenden Link einsehen könnt: pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.c52ae28869da970502d976c871cdcd3e

Hinweis: leider hatten wir erneut technische Probleme, weshalb wir den Link erst heute hier zur Verfügung stellen können.
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3 Wochen alt

Gestern hat der Finanzausschuss getagt. Auf der Tagesordnung standen u.a.
– der Beschluss einer berichtigten Haushaltssatzung
– eine Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung der Gewerbesteuern der Sparkasse Oder-Spree
– der Jahresbericht zum Haushalt 2021 und der Zeitplan für den Haushalt 2023

Außerdem gab es nach der Ablehnung des Schwimmhallenneubaus und dem Projekt SurfEra durch die SVV einen Austausch mit den SurfEra-Initiatoren.

Unsere Eindrücke aus der Sitzung könnt ihr wie immer nachlesen im BFZ-Pad unter folgendem Link
pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.dec815844b3c8d2a92de7ab1c430ff7f

Hinweis: Aufgrund technischer Probleme können wir den Link erst heute hier teilen.
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Gestern hat der Finanzausschuss getagt. Auf der Tagesordnung standen u.a. 
- der Beschluss einer berichtigten Haushaltssatzung
- eine Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung der Gewerbesteuern der Sparkasse Oder-Spree
- der Jahresbericht zum Haushalt 2021 und der Zeitplan für den Haushalt 2023

Außerdem gab es nach der Ablehnung des Schwimmhallenneubaus und dem Projekt SurfEra durch die SVV einen Austausch mit den SurfEra-Initiatoren.

Unsere Eindrücke aus der Sitzung könnt ihr wie immer nachlesen im BFZ-Pad unter folgendem Link 
https://pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.dec815844b3c8d2a92de7ab1c430ff7f

Hinweis: Aufgrund technischer Probleme können wir den Link erst heute hier teilen.

3 Wochen alt

Verfahrenseinstellung wegen geringer Schuld und weil kein öffentliches Interesse besteht – ein Begründung, die auch wir nicht nachvollziehen können.BVB / FREIE WÄHLER Fraktion fordert Aufklärung im Millionen-Skandal um Ex-Bürgermeister von #Fürstenwalde!

Vor einigen Jahren wurde bekannt, dass der damalige Bürgermeister von Fürstenwalde Hans-Ulrich Hengst mit riskanten Spekulationsgeschäften (Zins-SWAP) für die Stadt einen Schaden in Höhe von 13 Millionen Euro verursacht hatte. Nach einer Anzeige ermittelte die Staatsanwaltschaft unglaubliche sechs Jahre gegen Hengst, um zum Ergebnis zu kommen, das Verfahren einzustellen. Die Gründe für die Einstellung sind geradezu grotesk. Unter anderem wird angeführt, dass Hengst mit 67 Jahre schon recht alt für eine Strafverfolgung sei, obwohl er noch 2018 zur Bürgermeisterwahl antrat und heute noch im Amt wäre, wenn er die Wahl nicht verloren hätte.

Die Staatsanwaltschaft argumentiert weiter, dass die „Schuld der Beschuldigten noch als gering anzusehen wäre und ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung ausnahmsweise nicht besteht.“ Aufgrund dieser eklatanten Fehleinschätzung der Staatsanwaltschaft setzte Fraktionsvorsitzender Péter Vida das Thema auf die Tagesordnung des jüngsten Rechtsausschusses. Im Ausschuss behauptete dann ein Abteilungsleiter des Justizministeriums, dass die Stadt Fürstenwalde einer Stellungnahme der Einstellung des Verfahrens sogar zugestimmt habe.

Bei Matthias Rudolph, dem neuen Bürgermeister von Fürstenwalde, löste diese Behauptung ungläubiges Staunen aus. Wer hatte der Staatsanwaltschaft so etwas mitgeteilt? Denn die Stadt Fürstenwalde hatte im Dezember 2021 sogar ein Schreiben an die Staatsanwaltschaft geschickt, in dem sie ausdrücklich eine Fortsetzung des Verfahrens fordert. Eine Einstellung des Verfahrens macht aus Sicht der Stadt Fürstenwalde auch deshalb schon keinen Sinn, weil sie die Geschädigte ist und parallel zivilrechtlich gegen Ex-Bürgermeister Hengst vorgeht.

Auf Nachfrage einer Zeitung musste das Justizministerium seine Falschaussagen inzwischen korrigieren: Die Aussage des Mitarbeiters sei „nicht zutreffend gewesen“, „Vielmehr hat die Stadt Fürstenwalde Einwände erhoben, die jedoch nicht zu einer Änderung der Entscheidung der Staatsanwaltschaft führten.“ Kurzum: Die Stadt Fürstenwalde will die Ermittlungen, doch die Staatsanwaltschaft stellt sie dennoch ein, obwohl die von ihr gegebene Begründung offensichtlich unhaltbar ist. Zudem führt die Staatsanwaltschaft aus, dass das bisherige Verfahren bereits eine „hinreichende Warnfunktion“ für Hengst gehabt habe. Eine bemerkenswerte Feststellung, dass eine Warnung bei einer solchen Schadensdimension genügen soll.

Zu allem Übel kommt hinzu, dass eine Mehrheit der Stadtverordneten, bestehend unter anderem aus CDU, SPD und Linken, den Ex-Bürgermeister sogar noch protegierte und ihn nach seiner Wahlniederlage 2018 mit einem gut dotierten Posten in einer städtischen Projektentwicklungsgesellschaft versorgte. Diese drei Fraktionen (CDU, SPD, Linke) haben jetzt auch einen Abwahlantrag gegen Bürgermeister Rudolph initiiert und bereits vor zwei Jahren ein Disziplinverfahren beim Landkreis Oder-Spree beantragt, was kurz nach Bekanntgabe des Abwahlantrages nun auch eingeleitet wurde. Während also Ex-Bürgermeister Hengst mit einem Schaden von 13 Millionen Euro straffrei davonkommt, weil er zwar jung genug für einen städtischen Posten, aber vermeintlich zu alt für Strafverfolgung ist, und schützende Hände über ihn gehalten werden, instrumentalisiert die untere Kommunalaufsicht ein Disziplinarverfahren gegen Rudolph, weil dieser u.a. angeblich den Personalrat bei Personaleinstellungen nicht angehört haben soll.

„Personalrat nicht anhören“ gegen „13 Millionen Euro Schaden“. Das erste zu Disziplinarverfahren, dass zweite zu Einstellung wegen „Geringfügigkeit“. Dass Bürger Zweifel am Rechtsstaat bekommen, ist angesichts so grotesker Missverhältnisse zu befürchten. Noch heute wirkt der 13-Millionen-Euro-Schaden in der Stadt Fürstenwalde nach. Das Geld fehlt, Projekte können nicht so schnell umgesetzt werden, die Stadt muss sich finanziell einschränken. Aber gegen Bürgermeister Rudolph, der den Finanzskandal von Hengst mitaufgedeckt hat, wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

Die Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER wird das Thema der illegalen Finanzgeschäfte in Fürstenwalde weiter unter die Lupe nehmen und alle vorhandenen parlamentarischen Mittel nutzen. Außerdem wird der zeitliche Zusammenhang und der inhaltliche Rahmen des Disziplinarverfahrens gegen Bürgermeister Matthias Rudolph Gegenstand der kommenden Sitzungen im Rechts- und Innenausschuss sein.

Zum Beitrag auf unserer Website: www.bvb-fw-fraktion.de/2022/06/15/fuerstenwalde-trotz-millionenschaden-keine-anklage-gegen-ex-bue…
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Verfahrenseinstellung wegen geringer Schuld und weil kein öffentliches Interesse besteht - ein Begründung, die auch wir nicht nachvollziehen können.

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Herr, vergib ihnen nicht, denn sie wissen, was sie tun…

bei 13 Millionen passiert nichts – aber bei 1000,-€ geht man in den Knast – schöner Rechtsstaat!!!

2018 war es Zeit für einen Führungswechsel an der Spitze der Stadt. Der ist erfolgt. Es waren jetzt 4 Jahre Zeit, zu zeigen, ob und wie es besser geht. Das BFZ hat seit 2014 den Stil in der SVV deutlich verschlechtert. Mobbing gegen den Altbürgermeister hat zum Wahlerfolg 2018 und 2019 geführt. Das wird jetzt so weitergespielt, als ließe sich darauf grenzenlos die Zukunft unserer Stadt aufbauen. Dem ist aber nicht so. Sondern der jetzige Amtsinhaber kann und muss zeigen, ob und wie er überparteilich und überregional Mehrheiten zugunsten dieser Stadt und ihrer Bürger erreichen will. Das ist derzeit in der Tiefe nicht festzustellen. Die Zukunft dieser Stadt lässt sich nicht auf Mobbing aufbauen. Nicht auf Mobbing gegen Teile der SVV. Nicht auf Mobbing oder Bossing gegenüber langgedienten Fachmitarbeitern. Nicht durch Rumzicken gegenüber Umlandgemeinden (z.B. Zweckverband). Nicht durch Querschüsse in Richtung Landkreis. Und auch nicht dadurch, dass langjährige regionale wie überregionale Freunde der Stadt verprellt werden. Von der Städtepartnerschaft mit Reinheim als Beispiel scheint nicht gar zu viel übrig geblieben zu sein. Diese Stadt braucht auf allen Beziehungsebenen einen besseren Stil. Nach 4 Jahren bestehen erhebliche Zweifel, ob dieser bessere Stil durch Herrn Rudolph und das BFZ geliefert werden kann. Wenn es so bleibt, wie es ist, dann wird durch den schlechten Stil für diese Stadt soviel zertrümmert, dass zuwenig übrig bleibt. Durch schlechten Stil wird aus einer liebenswerten Stadt, die Fürstenwalde 1996 war mehr und mehr ein Nest, in dem sich keiner mehr so recht wohlfühlen kann. Das BFZ hatte anscheinend so sehr auf eine Verurteilung des Altbürgermeisters gehofft, dass sie es nicht ertragen, dass ihre Form der Skandalisierung von der Staatsanwaltschaft nicht geteilt wird. Da wecken sie lieber Zweifel am Rechtsstaat, anstatt das eigene Handeln mal vorsichtig zu überdenken. Und ob eine zivilrechtliche Klärung zugunsten der Stadt ausgeht, muss auch noch als fraglich erscheinen. Es scheint im Verfahren durchaus Aspekte zu geben, die gegen eine zivilrechtliche Haftung sprechen. Nun wird hier ja einigen Fraktionen angekreidet, dass sie dann auch noch dem Altbürgermeister einen Posten verschafft hätten. Nur: der Altbürgermeister bringt trotz der problematischen Swap-Finanzierung langjährige Verwaltungserfahrung und Sachkunde mit. Diese Erfahrung und Sachkunde für die Stadt auf Zeit zu erhalten, hat auch der Stadt gedient. Und es hat dazu beigetragen, dass hier nicht noch mehr Baustellen aufgemacht worden sind. Das Problem ist doch nicht, dass Herr Hengst abgelöst worden ist. Das Problem ist, in welchem Stil diese Stadt derzeit geführt wird und wie sich das auf die Zukunft dieser Stadt auswirkt.

Das ist ja ein unglaublicher Filz

Das Ding ist durch. Vorwärts und nicht vergessen

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2 Monate alt

Heute tagt die SVV erstmalig wieder in Präsenz. U. a. auf der TO: Aussprachen zur und Erwiderung auf die mediale Widerspiegelung der strittigen „Beigeordnetenwahl“ durch die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung sowie der fraktionslosen Stadtverordneten, Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt gem. § 101 (4) BbgKV, Besetzung der Stelle der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Fürstenwalde/Spree
7/DS/609, Sanierungssatzungen, Änderung der Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Fürstenwalde/Spree, Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Pit Kroke, Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen, Neubesetzung des Sitzes der BFZ-Fraktion im Aufsichtsrat der Wohnungswirtschaft, Beratung und Beschlussfassung zur Unterstützung der Stadt Frankfurt (Oder) bei der Bewerbung als Standort zur Errichtung eines "Zukunftszentrums Europäische Transformation und Deutsche Einheit", Antrag zur Einleitung eines Bürgerentscheides über die Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Fürstenwalde/Spree, Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Grundstück veräußern – Neubau eines Nahversorgers und Schaffung von Wohnraum ermöglichen", Beschluss zur Zukunft der Schwimmhalle und Ansiedlung eines Wasserfreizeitparks, uvm.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.32aa1ed2e73a798c9561f724f0fe5fd3
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Heute tagt die  SVV erstmalig wieder in Präsenz. U. a. auf der TO: Aussprachen zur und Erwiderung auf die mediale Widerspiegelung der strittigen „Beigeordnetenwahl“ durch die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung sowie der fraktionslosen Stadtverordneten, Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt gem. § 101 (4) BbgKV, Besetzung der Stelle der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Fürstenwalde/Spree
7/DS/609, Sanierungssatzungen, Änderung der Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Fürstenwalde/Spree, Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Pit Kroke, Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen, Neubesetzung des Sitzes der BFZ-Fraktion im Aufsichtsrat der Wohnungswirtschaft, Beratung und Beschlussfassung zur Unterstützung der Stadt Frankfurt (Oder) bei der Bewerbung als Standort zur Errichtung eines Zukunftszentrums Europäische Transformation und Deutsche Einheit, Antrag zur Einleitung eines Bürgerentscheides über die Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Fürstenwalde/Spree, Antrag der Fraktion DIE LINKE. Grundstück veräußern - Neubau eines Nahversorgers und Schaffung von Wohnraum ermöglichen, Beschluss zur Zukunft der Schwimmhalle und Ansiedlung eines Wasserfreizeitparks, uvm.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): https://pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.32aa1ed2e73a798c9561f724f0fe5fd3

2 Monate alt

Wir lieben unser Fürstenwalde! mehrweniger

2 Monate alt

Stadtentwicklungsausschuss. Heute u. a. auf der TO: Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Grundstück veräußern – Neubau eines Nahversorgers und Schaffung von Wohnraum ermöglichen", Wohnraumentwicklungsstrategie Fürstenwalde 2035, Investitionsvorhaben der Wohnungswirtschaft, Programme der Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Sanierungssatzungen, Jagdschloss u. Aufbauschule, uvm.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.365bbe882107087ccf0dd580fd071da3
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Stadtentwicklungsausschuss. Heute u. a. auf der TO: Antrag der Fraktion DIE LINKE. Grundstück veräußern - Neubau eines Nahversorgers und Schaffung von Wohnraum ermöglichen, Wohnraumentwicklungsstrategie Fürstenwalde 2035, Investitionsvorhaben der Wohnungswirtschaft, Programme der Städtebauförderung Wachstum und Nachhaltige Erneuerung, Sanierungssatzungen, Jagdschloss u. Aufbauschule, uvm.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): https://pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.365bbe882107087ccf0dd580fd071da3
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