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5 Tage alt
Fürstenwalder Doppelhaushalt 2018/2019 ist beschlossen!
In ihrer aktuellen Sitzung (dauert gegenwärtig noch an) hat die Stadtverordnetenversammlung den Doppelhaushalt 2018/2019 verabschiedet. Damit hat die Stadt Fürstenwalde für das Jahr 2019 einen Haushalt, der vor Beginn des Haushaltsjahres beschlossen worden ist und damit eine ordentliche Haushaltsausführung ab dem 1. Januar 2019 gewährleistet!
Die Sitzung zum Nachlesen gibt’s hier in unserem BFZ-Pad: pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.55a8e3593dbd5a69485dbd1efec48ce0?fbclid=IwAR2O-2jNsT1TmSGNiY-bXStbrp…
Außerdem findet ihr hier die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Kai Hamacher zum Haushalt: www.bfz-fuerstenwalde.de/rede-von-kai-hamacher-zum-doppelhaushalt-2018-2019/
Und die Drucksachen inkl. sämtlicher Anlagen findet ihr hier: binfo.fuerstenwalde-spree.de/vo0050.php?__kvonr=1973&voselect=1210
Wahr, ehrlich und klar! – Die Rede von Kai Hamacher zum Doppelhaushalt 2018/2019
bfz-fuerstenwalde.de
Ähnliche Beiträge5 Tage alt
Heute steht als Hauptpunkt der Beschluss zur Haushaltssatzung 2018/19 im Vordergrund. Mit einem positiven Votum wäre die vorläufige Haushaltsführung aufgehoben und es könnten bis dahin aufgeschobene Maßnahmen für 2018 noch ausgeführt werden. Insbesondere aber kann das Jahr 2019 ohne vorläufige Haushaltsführung starten. Der Haushalt 2019 beinhaltet alle angefangenen Maßnahmen aus den letzten Jahren, nahezu identische Ansätze in den Bereichen Soziales, Kultur und Sport, aber auch einige neuen Stellen, insbesondere im Bereich Ordnungsamt.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.55a8e3593dbd5a69485dbd1efec48ce0
Stadtverordnetenversammlung
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.55a8e3593dbd5a69485dbd1efec48ce0
2 Wochen alt
Heute u. a. auf der TO: Anträger der Fraktionen, Haushalt 18/19, Sachbericht Kufa, Intergration, Ganztagschulen, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.3bdcb67b43fa9c6afd36c2782dff205a
Sozialausschuss
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.3bdcb67b43fa9c6afd36c2782dff205a
2 Wochen alt
Heute u. a. auf der TO: Anträge der Fraktionen, Haushaltssatzung ´19, JA ´17 u. WP ´19 Stadtforst, Überprüfung JA 2016, Straßenreinigungsgebühren, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.9681c4d8233dd781a382a1381c236d86
Hauptausschuss
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.9681c4d8233dd781a382a1381c236d86
2 Wochen alt
Heute u. a. auf der TO: Lärmaktionsplan, Haushalt 18/19, Straßenreinigungsgebühren, Anträge von Fraktionen, Straßenumbenennung, B-Pläne, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.a510ce498c83f8ab0f650cc9e6018571
Stadtentwicklungsausschuss
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.a510ce498c83f8ab0f650cc9e6018571
3 Wochen alt
Anlässlicher der aktuellen Diskussionen zum Fürstenwalder Haushalt und der vorläufigen Haushaltsführung mit all ihren Konsequenzen möchten wir euch gern noch auf ein paar Informationen zum (rechtlichen) Hintergrund hinweisen:
So findet ihr im Kommunalwiki der Böll-Stiftung allgemeine Erläuterungen dazu: kommunalwiki.boell.de/index.php/Vorl%C3%A4ufige_Haushaltsf%C3%BChrung
Daneben könnt ihr in der Brandenburger Kommunalverfassung im § 69 die für Fürstenwalde geltende Gesetzesregelung nachlesen: bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkverf#69
Und in folgendem Runderlass erläutert das Brandenburger Innenministerium die Regelung (Unter Nr. 3): bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/rerl_1_13#3
Am Ende kann man sich dann hoffentlich ein Bild davon machen, was rechtlich zulässig ist und was nicht.
Für Nachfragen dazu stehen wir natürlich gern zur Verfügung – meldet euch einfach per PN, via Mail an info@bfz-fuerstenwalde.de oder im Kommentarbereich.
Vorläufige Haushaltsführung – KommunalWiki
kommunalwiki.boell.de
Die vorläufige Haushaltsführung, auch als Interims- oder Übergangswirtschaft oder Nothaushaltsrecht bezeichnet, gilt, sofern zu Beginn des Jahres noch kein neuer Haushalt in Kraft ist.3 Wochen alt
ACHTUNG! DIESER AUSSCHUSS FAND BEREITS AM 28.11. STATT — LEIDER IST DAS HIER ANGEZEIGTE VERANSTALTUNGSDATUM FEHLERHAFT!!!
Heute u. a. auf der TO: Bürgerbudget, Straßenreinigung, Haushaltssatzung 18/19, Überprüfung Jahresabschluss 2016, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.b2576aaafbe4cbb9eaa29363fc025670
HAT bereits am 28.11. S T A T T G E F U N D E N!
Heute u. a. auf der TO: Bürgerbudget, Straßenreinigung, Haushaltssatzung 18/19, Überprüfung Jahresabschluss 2016, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.b2576aaafbe4cbb9eaa29363fc025670
4 Wochen alt
Am gestrigen Donnerstag ist es uns leider nicht gelungen, die Stadtverordnetenversammlung von einem sofortigen Haushaltsbeschluss für das Jahr 2018 (wir haben übrigens fast Dezember 2018!) zu überzeugen. ☹️
Weitere Informationen findet ihr unter folgendem Link:
www.bfz-fuerstenwalde.de/weihnachtsstimmung-in-fuerstenwalde-vor-dem-aus/
Wer sich für den genauen Sitzungsverlauf interessiert, der kann diesen gern hier in unserem Live-Protokoll nachvollziehen: pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.6c7d617b0f5630991708bf578f453925
Nach den vor Un- und Halbwissen nur so strotzenden Kommentaren in manchen Foren, ist dies ein guter Beitrag, die Sache ins rechte Licht zu rücken! Es wird immer ewig Gestrige geben. Lasst euch davon nicht beirren. Ich persönlich wäre im Umgang mit manchen Zeitgenossen schnell überfordert. Um so mehr schätze ich euer Engagement. Weiter so! (Y)
Jetzt sind wieder die anderen Schuld, war ja klar 😂😂😂
Nach der Lüge folgt die Propaganda – das hatten wir schon einmal. 🙈 und auch wenn gleich wieder der Shitstorm beginnt: Der Haushaltsbeschluss wurde vertagt, weil die Fraktionen den von der Verwaltung aufgestellten KOMPLETTEN Haushalt (über 500 Seiten) erst diesen Montag zur Verfügung gestellt bekommen haben. Dann am Donnerstag einen Beschluss zu verlangen ist ein Vorgehen das sie zu ihren Besten Zeiten und zu recht kritisiert hätten! Und jetzt wieder alle drauf auf einen, lasst den Shitstorm beginnen! Aber die Wahrheit, die bekommt ihr nicht klein!
Bei aller Neutralität, im Live-Protokoll der BFZ sind zum Thema Haushaltsbeschluss einige Aussagen sehr lückenhaft. Zum Beispiel die Aussagen der SPD
Das findet ich sehr schlimm, was dadurch alles blockiert wird…
Ich bin auf den Artikel in der MOZ gespannt
Ach, nicht der Aufregung wert. Ich habe mir einmal das gesamte Protokoll durchgelesen. Linke, SPD und CDU stehen nach wie vor unter Schockstarre nach der krachend verlorenen Bürgermeisterwahl. Linke und SPD allen voran, nachdem ihr Hengst sich final als Wallach herausgestellt hat. Dass sich da solche kleinkarierten und gerade noch zulässigen Racheaktionen zur Verlustkompensation anbieten, ist mehr als menschlich. Frau Lehmann mit der tief sitzenden Angst, der Grinch von Fürstenwalde zu sein, finde ich besonders putzig.
nennen sich aber volksvertreter
4 Wochen alt
Heute als wichtigster TOP die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 18/19. Erstmalig waren den Stadtverordneten alle Anmeldungen seitens der einzelnen Fachgruppen zugänglich.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.6c7d617b0f5630991708bf578f453925
Stadtverordnetenversammlung
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.6c7d617b0f5630991708bf578f453925
1 Monat alt
Heute u. a. auf der TO (binfo.fuerstenwalde-spree.de/to0040.php?__ksinr=1204): Wahl des Vorsitzenden, Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019, Quartalsbericht zum Vollzug des Haushaltes 2018, Wahl der Schiedsleute der Stadt Fürstenwalde/Spree 2018, Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.9b6a18a9ce4318dd33132ee368995f3b
Hauptausschuss
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.9b6a18a9ce4318dd33132ee368995f3b
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