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1 Tag alt
Hauptausschuss, heute u. a. auf der TO: Anträge der Fraktionen u. Ortsbeiräte, Jahresbericht zum Vollzug des Haushaltes 2019, Grundsatzbeschlüsse Grünstreifen KFMII und Querungshilfe Heideland, B-Pläne, uvm.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.a7a88a7ef6769283ebbbe12610653b59
1 Woche alt
Finanzausschuss, heute u. a. auf der TO: Auswertung/ Ausblick Bürgerbudget, Jahresbericht zum Vollzug des Haushaltes 2019, Wechselwirkungen des Finanzausgleichs sowie Szenariendarstellung der Hebesatzänderung bei der Gewerbesteuer, Antrag der Ortsbeiräte, Förderung der Kulturfabrik Fürstenwalde gGmbH, uvm.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.379b1b1ed21c1ab33f3a50a6668a345e
1 Woche alt
Sozialausschuss, heute u. a. auf der TO: Anträge der Fraktionen, Schulsozialarbeit, Antrag der Ortsbeiräte, uvm.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.15be61202376f97e47e1a4e7abb4318b
Was genau wird denn unter Schulsozialarbeit thematisiert? Wäre da die Anwesenheit der Schulleitungen wichtig gewesen?
1 Woche alt
Stadtentwicklungsausschuss, heute u. a. auf der TO: Anträge der Fraktionen, Machbarkeitsstudie Verlagerung Verladebahnhof, Änderung Baumschutzsatzung, Freiflächenplanung KFMII, Querungshilfe/ Bushaltestellen Heideland, Sachstandsbericht Jagdschloss, LEP HR, uvm.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.827d6e117dafa5e4498e8affc1bbb52e
Das Kind in die Kita Bringen, mal eben ein schweres Paket zur Post, fix den Krankenkschein bei der Barma in den Kasten oder oder oder…. Ich denke sowas sollte nicht von einer Minderheit entschieden werden, welche deloe Straße anscheinend nicht für sowas nutzt….. Da sollten Bürger, Einzelhändler und ketten (Filmann etc) befragt werden….
Mal schnell bei Musik Buch und Wolf ran fahren, bei Fleischer Franke die Mittagspause verbringen…. Damit wäre dann Schluss. Die Eisenbahnstrasse ist lang, viele der ansässigen Geschäfte leben von Kunden die "mal eben schnell vorbei kommen", schlechte Parksituation hin oder her…. Diese komplett zur Fußgängerzone zu machen…. Auf die Idee kann man nur kommen wenn man selbst den dortigen Einzelhandel nicht nutzt. 🙄
"Mal schnell" Das ist das Grundproblem. Eine Einkaufsstraße lebt eben nicht von schnellen Erledigungen, denn in Bezug auf "mal schnell" ist der online Handel einfach besser. Einzelhändler leben vom "Erlebnis Einkauf" das geht nicht mal schnell. Für "Durchreisende" wird auch niemand Tische und Stühle rausstellen, die eine Aufenthaltsqualität ermöglichen, die widerum insgesamt eine Aufwertung der Straße bewirkt. "Die Eisenbahnstr. ist tot, es lebe die Eisenbahnstr."
3 Wochen alt
1. Stadtverordnetenversammlung 2020, dabei ganz besonders wichtig der TOP 8.6 "Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahre 2020". Hier wurden in der Haushaltsdebatte durch die Fraktion Die Linke Mittel in Höhe von 130.000€ gefunden, durch die jetzt Maßnahmen mit Prio 1a umgesetzt werden sollen. Weiterhin u. a. auf TO: Anträge der Fraktionen, 31. Änderung FNP, Öffentliche Ausschreibung Ketschendorfer Feldmark II, Grundsatzbeschluss über die Vorplanung für das Bauvorhaben Mitschurinstraße. uvm.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.0dd9bd4a46c6ff05e231bdaff44ad18f
1 Monat alt
Heute tagt erstmals im Jahr 2020 der Hauptausschuss, u. a. auf der TO: Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahre 2020, 31. Änderung des FNP (Lindenstraße), Ausschreibung von Grundstücken im Bereich der Ketschendorfer Feldmark II, Grundsatzbeschluss über die Vorplanung für das Bauvorhaben Mitschurinstraße, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.96f2a5832ce2f84c76d8b84c3d7cb02d
1 Monat alt
Start ins neue Jahr der Stadtverordneten. Heute u. a. auf der TO des Stadtentwicklungsausschuss: Vorstellung des Projektes "Die Stadtentdecker" durch die Siegmund-Jähn-Grundschüler, Haushalt 2020, Ausschreibung KFM II, Änderung FNP (Lindenstr.), Vorplanung für das Bauvorhaben Mitschurinstraße, Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.c9ddfa6df76e5e743acd53e75897de04
2 Monate alt
Die Stadtverordnetenversammlung hat gestern den Haushalt 2020 beschlossen. Vielen Dank an unseren Bürgermeister Matthias Rudolph und das gesamte Team im Rathaus Fürstenwalde für die gute Vorbereitung und die im Vorfeld konstruktiv geführten Diskussionen!
Über unseren kurzfristig eingebrachten Änderungsantrag zur Ermöglichung der Finanzierung eines Feuerwehrbootes (www.bfz-fuerstenwalde.de/bfz-antrag-zum-haushalt-feuerwehrboot-beschaffen/) sowie eine Vielzahl von Vorschlägen der Fraktion DIE LINKE (Tischvorlage) für zusätzliche Investitionen wird die Stadtverordnetenversammlung erst in ihrer Sitzung am 30. Januar 2020 entscheiden. Dieses Vorgehen war nach Beratung Konsens unter allen Fraktionen (außer der CDU), um sowohl die auf dem Tisch liegenden Vorschläge als auch die mögliche Finanzierung eines Radwegs zur Raunschen Ziegelei ordentlich prüfen zu können.
Die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Miehtke könnt ihr übrigens hier nachlesen: www.bfz-fuerstenwalde.de/haushaltsrede-des-bfz-zum-haushalt-2020-gehalten-von-anja-miethke/
Haushaltsrede des BFZ zum Haushalt 2020 – gehalten von Anja Miethke
www.bfz-fuerstenwalde.de
Werte Bürgerinnen und Bürger, Werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, Werte Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete, Werter Herr Bürgermeister, Werte Frau Brückner, sind wir ehrl…Allein die Einsparung dieser neuen Stelle „persönlichen Referent“ , könnte ein schönes neues Feuerwehrboot finanzieren!
2 Monate alt
!!! Stadtverordnetenversammlung !!! Heute wichtigster TOP ist die Verabschiedung des Haushaltes 2020. Nach vielen Ausschüssen, einer Klausurtagung und einer vielzahl an Fragen an Kämmerei und Bürgermeister steht nach halten der Haushaltsrden der Fraktionen der Beschluss an. Es werden viele Themen fortgeführt oder erstmalig angegangen, allerdings bleibt erneut sehr viel mehr wegen einer zu hohen Schuldenlast auf der Strecke.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.bb1cde5ca2159d45ffa37f222c29063b
Die Nachwuchsarena des FSV , wurde aus Spendengeldern übernommen … Dafür das Frau Miehtke nicht Auto fahren kann, dafür kann der FSV nichts … !
