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- Weihnachtsstimmung in Fürstenwalde vor dem Aus!?!
- Wachstum mit Folgen: größerer Vorstand im Bündnis Fürstenwalder Zukunft gewählt
- Sichere Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen – Ausreichend Fahrradboxen aufstellen! (BFZ-Antrag beschlossen)
- BFZ-Antrag beschlossen: Fürstenwalder Swap-Geschäfte: Schadensausgleich im Interesse der Stadt prüfen und geltend machen
Bilder vom Waldfest 2018
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- Für ein aufblühendes Fürstenwalde – BFZ-Blumenzwiebeln
Nachrichten unserer Facebookseite
4 Tage alt
Heute u. a. auf der TO: Anträger der Fraktionen, Haushalt 18/19, Sachbericht Kufa, Intergration, Ganztagschulen, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.3bdcb67b43fa9c6afd36c2782dff205a
Sozialausschuss
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.3bdcb67b43fa9c6afd36c2782dff205a
5 Tage alt
Heute u. a. auf der TO: Anträge der Fraktionen, Haushaltssatzung ´19, JA ´17 u. WP ´19 Stadtforst, Überprüfung JA 2016, Straßenreinigungsgebühren, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.9681c4d8233dd781a382a1381c236d86
Hauptausschuss
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.9681c4d8233dd781a382a1381c236d86
6 Tage alt
Heute u. a. auf der TO: Lärmaktionsplan, Haushalt 18/19, Straßenreinigungsgebühren, Anträge von Fraktionen, Straßenumbenennung, B-Pläne, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.a510ce498c83f8ab0f650cc9e6018571
Stadtentwicklungsausschuss
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:00): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.a510ce498c83f8ab0f650cc9e6018571
1 Woche alt
Anlässlicher der aktuellen Diskussionen zum Fürstenwalder Haushalt und der vorläufigen Haushaltsführung mit all ihren Konsequenzen möchten wir euch gern noch auf ein paar Informationen zum (rechtlichen) Hintergrund hinweisen:
So findet ihr im Kommunalwiki der Böll-Stiftung allgemeine Erläuterungen dazu: kommunalwiki.boell.de/index.php/Vorl%C3%A4ufige_Haushaltsf%C3%BChrung
Daneben könnt ihr in der Brandenburger Kommunalverfassung im § 69 die für Fürstenwalde geltende Gesetzesregelung nachlesen: bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkverf#69
Und in folgendem Runderlass erläutert das Brandenburger Innenministerium die Regelung (Unter Nr. 3): bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/rerl_1_13#3
Am Ende kann man sich dann hoffentlich ein Bild davon machen, was rechtlich zulässig ist und was nicht.
Für Nachfragen dazu stehen wir natürlich gern zur Verfügung – meldet euch einfach per PN, via Mail an info@bfz-fuerstenwalde.de oder im Kommentarbereich.
Vorläufige Haushaltsführung – KommunalWiki
kommunalwiki.boell.de
Die vorläufige Haushaltsführung, auch als Interims- oder Übergangswirtschaft oder Nothaushaltsrecht bezeichnet, gilt, sofern zu Beginn des Jahres noch kein neuer Haushalt in Kraft ist.2 Wochen alt
ACHTUNG! DIESER AUSSCHUSS FAND BEREITS AM 28.11. STATT — LEIDER IST DAS HIER ANGEZEIGTE VERANSTALTUNGSDATUM FEHLERHAFT!!!
Heute u. a. auf der TO: Bürgerbudget, Straßenreinigung, Haushaltssatzung 18/19, Überprüfung Jahresabschluss 2016, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.b2576aaafbe4cbb9eaa29363fc025670
HAT bereits am 28.11. S T A T T G E F U N D E N!
Heute u. a. auf der TO: Bürgerbudget, Straßenreinigung, Haushaltssatzung 18/19, Überprüfung Jahresabschluss 2016, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.b2576aaafbe4cbb9eaa29363fc025670
2 Wochen alt
Am gestrigen Donnerstag ist es uns leider nicht gelungen, die Stadtverordnetenversammlung von einem sofortigen Haushaltsbeschluss für das Jahr 2018 (wir haben übrigens fast Dezember 2018!) zu überzeugen. ☹️
Weitere Informationen findet ihr unter folgendem Link:
www.bfz-fuerstenwalde.de/weihnachtsstimmung-in-fuerstenwalde-vor-dem-aus/
Wer sich für den genauen Sitzungsverlauf interessiert, der kann diesen gern hier in unserem Live-Protokoll nachvollziehen: pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.6c7d617b0f5630991708bf578f453925
Nach den vor Un- und Halbwissen nur so strotzenden Kommentaren in manchen Foren, ist dies ein guter Beitrag, die Sache ins rechte Licht zu rücken! Es wird immer ewig Gestrige geben. Lasst euch davon nicht beirren. Ich persönlich wäre im Umgang mit manchen Zeitgenossen schnell überfordert. Um so mehr schätze ich euer Engagement. Weiter so! (Y)
Jetzt sind wieder die anderen Schuld, war ja klar 😂😂😂
Nach der Lüge folgt die Propaganda – das hatten wir schon einmal. 🙈 und auch wenn gleich wieder der Shitstorm beginnt: Der Haushaltsbeschluss wurde vertagt, weil die Fraktionen den von der Verwaltung aufgestellten KOMPLETTEN Haushalt (über 500 Seiten) erst diesen Montag zur Verfügung gestellt bekommen haben. Dann am Donnerstag einen Beschluss zu verlangen ist ein Vorgehen das sie zu ihren Besten Zeiten und zu recht kritisiert hätten! Und jetzt wieder alle drauf auf einen, lasst den Shitstorm beginnen! Aber die Wahrheit, die bekommt ihr nicht klein!
Bei aller Neutralität, im Live-Protokoll der BFZ sind zum Thema Haushaltsbeschluss einige Aussagen sehr lückenhaft. Zum Beispiel die Aussagen der SPD
Das findet ich sehr schlimm, was dadurch alles blockiert wird…
Ich bin auf den Artikel in der MOZ gespannt
Ach, nicht der Aufregung wert. Ich habe mir einmal das gesamte Protokoll durchgelesen. Linke, SPD und CDU stehen nach wie vor unter Schockstarre nach der krachend verlorenen Bürgermeisterwahl. Linke und SPD allen voran, nachdem ihr Hengst sich final als Wallach herausgestellt hat. Dass sich da solche kleinkarierten und gerade noch zulässigen Racheaktionen zur Verlustkompensation anbieten, ist mehr als menschlich. Frau Lehmann mit der tief sitzenden Angst, der Grinch von Fürstenwalde zu sein, finde ich besonders putzig.
nennen sich aber volksvertreter
3 Wochen alt
Heute als wichtigster TOP die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 18/19. Erstmalig waren den Stadtverordneten alle Anmeldungen seitens der einzelnen Fachgruppen zugänglich.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.6c7d617b0f5630991708bf578f453925
Stadtverordnetenversammlung
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.6c7d617b0f5630991708bf578f453925
4 Wochen alt
Heute u. a. auf der TO (binfo.fuerstenwalde-spree.de/to0040.php?__ksinr=1204): Wahl des Vorsitzenden, Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019, Quartalsbericht zum Vollzug des Haushaltes 2018, Wahl der Schiedsleute der Stadt Fürstenwalde/Spree 2018, Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.9b6a18a9ce4318dd33132ee368995f3b
Hauptausschuss
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.9b6a18a9ce4318dd33132ee368995f3b
4 Wochen alt
Heute u. a. auf der TO: Satzung über die Reinigung von Straßen, Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019, städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 90 "Wohnen am Altstädter Platz", Soziales und kulturelles Zentrum der Stadt im ehemaligen Pintsch Areal in der Trebuser Straße 60, u.v.m.
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.2b9791e4ff93ff79e52b564316847e21
Stadtentwicklungsausschuss
BFZ-Live-Protokoll (18:30-22:30): pad.bfz-fuerstenwalde.de/p/r.2b9791e4ff93ff79e52b564316847e21
- 00Tage bis zur Kommunalwahl 2019
